Bereits  seit Jahren kämpft die Gemeinde für eine schnelle Sanierung. Und auch wir von der FDP haben dazu klare Forderungen gestellt. Die Verbindung zur Autobahn und zu den Steinbrüchen bspw. in Berge läuft ausschließlich über diese Achse. Entsprechend wichtig ist diese für die Unternehmen in der Gemeinde.

Die Hoffnung bestand, das die Sanierung durch ein PPP-Projekt durchgeführt wird und der Start der Sanierung in diesem Sommer erfolgt. Leider wird daraus nichts.

Denn bei einer Nachfrage der Gemeinde an den Landesbetrieb Straßen.NRW, Regionalniederlassung Sauerland-Hochstift haben wir erfahren, dass nun auch die Durchführung der Maßnahme über das PPP-Projekt aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit eingestellt wurde. Auch die Beantragung der Gemeinde, falls die Sanierung im Jahr 2010 nur durch die Herausnahme der Maßnahme aus dem PPP-Projekt durchgeführt werden kann, diese Herausnahme zu veranlassen, wurde abgelehnt.

Mit einem Schreiben vom 05.07.2010 teilte Herr Minister Lienenkämper mit, dass nach den allgemeinen Kriterien zur Priorisierung des Sanierungsbedarfs von Landstraßen, eine Sanierung der L541 zwar erforderlich ist, jedoch nicht als unaufschiebbar gesehen wird und damit eine Finanzierung aus allgemeinen Straßenunterhaltungsmitteln in 2010 nicht vorgesehen ist.

Zusammen mit der Gemeinde Eslohe fordern  wir nun, die aus dem PPP-Projekt frei werdenden Haushaltsmittel dem allgemeinen Straßenunterhaltungshaushalt, maßnahmengebunden der Sanierung der L 541 zuzuweisen.

Ob dieses geschehen wird, ist allerdings ungewiß.

Schreiben Sie uns! Wie sehen Sie dieses und welche Maßnahmen sehen Sie, um die Sanierung voranzutreiben? Alle sachlichen Kommentare werden wir nach Düsseldorf weiterreichen.

 

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